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Veröffentlicht am 10. November 2011
Gestern Nachmittag haben sich die Anzeichen auf Absetzbewegungen in der Grossratsfraktion der Grünen verdichtet. Kantonalpräsident und Grossrat Blaise Kropf bestätigte auf Anfrage einen «Einzelfall». Es handle sich dabei um Barbara Mühlheim, die ab 2012 in die grünliberale Fraktion übertrete.
«Ich bedaure diesen Abgang sehr, er stand für Barbara Mühlheim aber seit einiger Zeit fest», sagt Kropf. Besonders ärgerlich sei, dass die Politikerin der grünen Fraktion damit einen Sitzverlust beschere. «Wir hatten keine Mittel, das zu verhindern.» Immerhin gebe Mühlheim den Sitz in der Justizkommission bereits in der Novembersession für ein anderes Mitglied der grünen Fraktion frei. Zu den Hintergründen von Mühlheims Parteiwechsel will sich Kropf nicht äussern. Er weist indes darauf hin, dass die Politikerin ja bereits vor einigen Jahren von der SP zu den Grünen gewechselt habe.
«Signal zur Neupositionierung»
Mühlheim bestätigt den Fraktionswechsel. Sie wolle aber gleichzeitig in der GFL bleiben, um ein «Signal zu einer Neupositionierung» der liberal-grünen Kräfte zu setzen. Gerade für die GFL Stadt Bern sei eine Annäherung an die GLP ein Muss, wenn sie in den städtischen Wahlen 2012 nicht untergehen wolle. In der grünen Kantonalpartei und in der Grossratsfraktion wiederum habe der Einfluss des «gewerkschaftlichen, rot-grünen Flügels» stark zugenommen. «Das Politisieren links von der SP ist für mich aber keine Lösung.» Wer mehrheitsfähige Lösungen wolle, müsse aus der Mitte heraus politisieren.
Artikel aus Der Bund: Mühlheim wechselt zu den Grünliberalen